DYNAMO-Thread...

[Kneipenterrorist]

Regierungspräsidium Dresden
Pressemitteilung 50/2006

Dresden, den 04.10.2006


Dresdner Dynamo-Stadion: Deutliche Schieflage bei der Verteilung von Chancen und Risiken

Regierungspräsidium Dresden bewertet Vereinbarungen zwischen Dresden und HBM als nicht genehmigungsfähig

Das Regierungspräsidium Dresden (RP) kann eine Genehmigung für die Verträge zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Bietergemeinschaft HBM zum Ersatzneubau des Rudolf-Harbig-Stadions (RHS) in der bislang ausgehandelten Fassung nicht erteilen.

Für den Stadionneubau sind Vereinbarungen vorbereitet worden, die für die Stadt mit erheblichen, sehr langfristig wirkenden Risiken und Kosten verbunden sind. Gleichzeitig sind konkrete Mitnutzungs- und Mitspracherechte der Stadt beim künftigen Stadionbetrieb nicht transparent geregelt. Demgegenüber wird der private Investor HBM von den unternehmerischen Risiken des Vorhabens praktisch freigestellt, umgekehrt aber de facto allein bestimmend für den künftigen Stadionbetrieb. Diese für die Landeshauptstadt ungünstige Verteilung von Chancen und Risiken steht einer Genehmigung derzeit grundsätzlich entgegen.

Darüber hinaus fehlen bei den von der Stadt zur Prüfung vorgelegten Vereinbarungen Nachweise, die im Genehmigungsverfahren zwingend erforderlich sind.

Im Einzelnen beanstandet das Regierungspräsidium in einem Schreiben an die Stadt die folgenden Punkte:

1. Die Stadt beabsichtigt für das Privatunternehmen HBM eine Bürgschaft in Höhe der vollen Investitionssumme für das Vorhaben „Neubau RHS“ zu übernehmen. Eine solche Bürgschaft stellt jedoch eine Beihilfe dar, die durch die Europäische Union in Form einer Notifizierung nach EU-Beihilferecht zu genehmigen ist. Diese Notifizierung ist bisher nicht erfolgt; sie käme nach dem EU-Beihilferecht auch nur in Höhe von maximal 80 Prozent der Gesamtkosten des Vorhabens in Betracht. Neben der Bürgschaftssumme wäre auch die Laufzeit der Bürgschaft vor einer Genehmigung deutlich zu reduzieren.

2. Zur Herstellung der Genehmigungsfähigkeit der städtischen Bürgschaft fordert das RP eine Vertragsgestaltung, die sicherstellt, dass die künftige Nutzung des Stadions in erheblichem Umfang auch der Erfüllung öffentlicher Aufgaben, beispielsweise der Durchführung des Sportunterrichts städtischer Schulen oder herkömmlicher kultureller Veranstaltungen, dient. Die Erforderlichkeit des geplanten Ersatzneubaus wäre zudem mit einem Verzicht auf bisher für die Erfüllung der vorgenannten Aufgaben genutzte städtische Einrichtungen zu belegen.
Da mit kommunalen Bürgschaften grundsätzlich die Risiken eigener Vorhaben und nicht die privater Unternehmen gesichert werden dürfen, empfiehlt das RP der Stadt, sich selbst in nicht unerheblichem Umfang an dem Unternehmen HBM zu beteiligen und sich vertraglich hinreichende Einfluss- und Kontrollrechte einräumen zu lassen.

3. Die von der Stadt zur Prüfung vorgelegte Vertragskonstruktion sieht die mehrfache Sicherung der Investitionssumme von HBM durch eine Bürgschaft, durch garantierte jährliche Betriebszuschüsse und zusätzlich durch Grundpfandrechte am Areal des RHS vor. Nach dem von der Stadt vor wenigen Tagen vorgelegten Vertragsmuster ist zudem eine selbstschuldnerische Bürgschaft unter Verzicht auf jegliche Abwehrrechte des Bürgen beabsichtigt. Das RP betrachtet dem gegenüber – und zwar unter Berücksichtigung der bereits oben genannten Bedingungen – allenfalls die sonst auch übliche Sicherung der Baukosten in Form einer kommunalen Ausfallbürgschaft genehmigungsrechtlich als akzeptabel.

4. Bislang fehlt die zur Beurteilung des Gesamtvorhabens grundlegende Wirtschaftlichkeitsberechnung des gewählten Finanzierungsweges einschließlich einer für den Wirtschaftlichkeitsvergleich erforderlichen Parallelausschreibung. Darin wäre nachzuweisen, dass die gewählte Vertragsgestaltung in Form eines kreditähnlichen Rechtsgeschäftes für die Stadt günstiger als andere Finanzierungsformen des Neubauvorhabens ist.

Die aufgeführten schwerwiegenden Mängel der vorgelegten Vereinbarungen zwischen der Landeshauptstadt Dresden und dem Konsortium HBM zum Vorhaben „Neubau RHS“ lassen eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht gegenwärtig nicht zu. Das RP empfiehlt der Landeshauptstadt Dresden deshalb in seinem Schreiben eine Rücknahme ihres Antrags auf Genehmigung des gesamten Finanzierungsvorhabens, die Überarbeitung des Vertragsentwurfes und eine erneute Antragstellung mit genehmigungsfähigen und vollständigen Unterlagen.

Na denn, auf schöne Spiele in Leipzig!

[HM Krause]

Naja hoffendlich wird es Shuttlebusse geben, ...

[nuija]

2. Landeshauptstadt hält am Konzept zum Harbig-Stadion fest
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Die Landeshauptstadt Dresden hat die Zwischenmitteilung vom
Regierungspräsidium zur Bürgschaft für den Umbau des Dresdner
Dynamostadions erhalten. Bürgermeister Hartmut Vorjohann sagte in einer
ersten Reaktion "die Bewertung des Regierungspräsidiums ist für uns so
überhaupt nicht nachvollziehbar. Wir halten an unserem Antrag fest und
werden nach der Prüfung der Einwendungen sofort mit dem RP Kontakt
aufnehmen, um die aus Sicht des RP`s offenen Fragen auszuräumen." Die
Landeshauptstadt Dresden beabsichtigt, mit dem Umbau des
Rudolf-Harbig-Stadions ordentliche Bedingungen für den Spielbetrieb des
lokalen Fußballs zu schaffen. Die Notwendigkeit eines neuen Stadions in
Dresden ist unbestritten. Es ist in Deutschland, außer in München, bisher
noch kein Stadion ohne Absicherung der öffentlichen Hand gebaut worden.
Vorjohann weiter: "Unverständlich ist, dass wir das Vertragswerk der
EU-Kommission zur Genehmigung vorlegen sollen, schließlich handelt es sich
ja nicht um den Bau einer Chipfabrik. Für Stadionprojekte musste noch nie
jemand nach Brüssel laufen. Wir greifen nicht in einen wirtschaftlichen
Wettbewerb ein. Deshalb halte ich die geforderte EU-Notifizierung für
nicht erforderlich."

Für die Sicherstellung der Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Schulsport,
Freizeitsport und kulturelle Veranstaltungen) hat die Landeshauptstadt
bereits Absprachen mit HBM getroffen, die jedoch noch vertraglich fixiert
werden müssen. Nach Auffassung der Landeshauptstadt Dresden ist es in
diesem Fall vergaberechtlich nicht zulässig, sich selbst nachträglich in
nicht unerheblichem Umfang an Unternehmen zu beteiligen und vertraglich zu
binden.

Die vom RP beanstandete Mehrfachabsicherung (Bürgschaften und
Grundschulden) ist bereits wegverhandelt worden - HBM verzichtet darauf.
Vorjohann: "Jede zusätzliche Parallelausschreibung ist überflüssig,
kostenintensiv und entspricht nicht geltendem Vergaberecht. Das
HBM-Projekt ist das preisgünstigste Projekt, andere Bieter lagen um
Millionenbeträge höher." Übrigens hat sich der Stadtrat mit der
Risikoverteilung zwischen dem privaten Investor HBM und der
Landeshauptstadt Dresden auseinander gesetzt. Bewusst hat man sich für
einen Stadionneubau und gegen eine kostenintensive, aufwendige Sanierung
entschlossen.

Diesen Artikel finden sie im Web-Auftritt unter
http://www.dresden.de/index.html?node=43207

[SebPi]

Hier mal zur abwechslung was lustiges. Durch Zufall im VfB Lübeck Forum gefunden

oder aus DAS!

und was noch cooler ist, ist das hier!!!

1. Das die 3. Liga in Deutschland einen Marktwert über 70 Mio Euro hat und 2. Dynamo da ganz oben steht...

[Kneipenterrorist]

MOPO 10. Oktober 2006

(Auszug)

Im Gegensatz zur Mannschaft gibt's beim Thema Stadion-Neubau noch nichts Neues: Gestern Abend trafen sich die Spitzen von der IIBM Stadien und Sportstätten GmbH und der Dresdner Stadtverwaltung, um über die Bedingungen des Stadion-Baus an der Lennestraße zu erhandeln.

Vor dem Gespräch zeigte sich HBM-Geschäftsführer Axel Eichholtz optimistisch: „Ich gehe davon aus, dass eine Lösung gibt. Wir sind verhandlungsbereit." Allerdings ist der Baustart dieses Jahr wohl endgültig gestorben. „Nur wenn es eine schnelle Entscheidung gibt, könnte jetzt noch der Abriss begonnen werden." Doch - daran glaubt Eichholtz nicht: „Es muss nach dem „Ja“ noch die Baugenehmigung her." Da im Winter keine Fundamente für die neue Tribünen gegossen werden können, werden wohl erst im Frühjahr 2007 die Bagger rollen- wenn überhaupt.

Der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt hat unterdessen über seinen Sprecher erklären lassen, dass er sich nicht fürs Stadion einsetzt. Dies sei eine Angelegenheit zwischen der Stadtverwaltung und dem Regierungspräsidium.

Quelle


Ich hab mal bissl in meiner Videosammlung geblättert und da folgende Aufnahme vom Ulf Kirsten Abschiedsspiel gefunden!

Guckst du hier...

[HM Krause]

Der Deutsche Fußballbund (DFB) hat am heutigen Donnerstag die endgültigen Spieltermine für das Jahr 2006 bekannt gegeben. Für Dynamo wurde im Vergleich zum Rahmenterminplan jedoch nur eine Ansetzung geändert. Das Meier-Team tritt bei den Amateuren von Hertha BSC Berlin bereits am Freitagabend im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark an.

Das wäre doch mal wieder ne Idee, ... oder???

[HM Krause]

Ach nochwas, ...

Schwarzgelbe HP, ...

Demonstrationsaufruf - Stadionneubau - JETZT!

Wir nehmen mit Unverständnis das Gerangel der Stadt- und Landesverwaltung um die Genehmigung des Neubaus des Rudolf-Harbig-Stadions zur Kenntnis.

Während in anderen Städten Deutschlands und auch in Sachsen neue Stadien entstanden oder gebaut werden, wird der politische Wille der Bürger der Stadt Dresden ignoriert.

Das wollen wir nicht mehr tatenlos hinnehmen!

Wir rufen deshalb, alle Dresdner Bürger, alle Sportfans, alle Fussballspieler, alle Dynamo-Fans und alle Mitglieder dazu auf, gegen die Verwaltungsentscheidungen friedlich zu protestieren.

Wir treffen uns am 21.10.06 um 16.15 Uhr auf der Lennestraße.

Die Demonstration führt durch die Dresdner Innenstadt. Sie geht vorbei an der Staatskanzlei, um darauf hinzuweisen, dass man nicht einerseits Millionen in Leipziger Sportstätten investieren kann und andererseits tatenlos zusieht, wie in Dresden die Sportstätten verfallen und untergeordnete Landesbehörden den dringend erforderlichen Stadion-Ersatzneubau in Dresden blockieren. Die Demonstration endet vor dem Dresdner Rathaus. Dort wird im Rahmen einer Kundgebung auch eine Petition an die Dresdner Stadträte übergeben. Diese sollen ermutigt und aufgefordert werden, ihren Baubeschluß trotz Widerstand der Behörden schnellstmöglich umsetzen zu lassen.

Denn: Wir wollen keine Heimspiele in Leipzig oder Cottbus!


1. FC Dynamo Dresden e.V.

Faninitiative Pro RHS "Rettet unser Dynamostadion"


Die Demonstration unterstützen und begleiten:

Bürgerfraktion im Stadtrat Dresden, Bündnis 90-Die Grünen Fraktion im Stadtrat Dresden, DieLinke.PDS-Fraktion im Stadtrat Dresden, Fanprojekt Dresden e.V., FDP-Fraktion im Stadtrat Dresden, SPD-Fraktion im Stadtrat Dresden, Ultras Dynamo, Zukunft Dynamo e.V.

[nuija]

bringt es denn was an einem samstag an der staatskanzlei vorbei zu huschen um auf oben geschriebenes hinzuweisen? ;o)
gruß nuija

[HM Krause]

Na logo Susl, ... wenn man die ganze Hausfront entglast dann schon, ...

[Kneipenterrorist]

Original von HM Krause
Na logo Susl, ... wenn man die ganze Hausfront entglast dann schon, ...

Original von HM Krause
Ach nochwas, ...

Schwarzgelbe HP, ...

Demonstrationsaufruf - Stadionneubau - JETZT!

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Wir rufen deshalb, alle Dresdner Bürger, alle Sportfans, alle Fussballspieler, alle Dynamo-Fans und alle Mitglieder dazu auf, gegen die Verwaltungsentscheidungen friedlich zu protestieren.

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[HM Krause]

von der SDG-HP

Demo am Samstag: Ohne neues Stadion Punktabzug möglich!

Wenn in den nächsten Monaten keine Einigung zum Stadion-Neubau in Dresden erzielt werden kann, dann muss Dynamo Dresden mit Strafen vom DFB rechnen. Das teilte der Geschäftsführer der DFL Christian Müller Dynamo Geschäftsführer Volkmar Köster telefonisch mit. "Man wird uns nicht aus der Liga nehmen, aber der Bau eines neuen Stadions war eine Lizenzauflage, die wir wohlmöglich nicht erfüllen könnten. Und dann schlägt der Strafenkatalog des DFB zu. Das ist minimal eine Geldstrafe und kann bis zum Punktabzug führen.", erläuterte Köster auf der heutigen Pressekonferenz. Denn auch in der nächsten Saison würden den Verein schwerwiegende Probleme erwarten. Köster weiter: "3 Jahre reden wir über ein neues Stadion. Der DFB lässt sich nicht veralbern. Er wird uns auch in der nächsten Saison die Lizenz erteilen, aber nur dann, wenn wir ein Stadion vorweisen können, was den Anforderungen entspricht. Im Moment sehe ich in Dresden keins! Es ist jetzt 5 nach 12! Den Worten müssen endlich Taten folgen, um den Profifußball in Dresden zu erhalten!" Deshalb plant der Verein in Zusammenarbeit mit mehreren Fangruppen eine Großdemonstration durch Dresden nach dem Punktspiel gegen Werder Bremen II am Samstag, den 21.10.2006. Der Zug startet um 16:15 Uhr auf der Lenéstraße und endet mit einer Kundgebung vor dem Rathaus. Dadurch soll dem friedlichen Willen Nachdruck verliehen werden, ein neues Stadion in Dresden zu erhalten. Köster appellierte dabei an alle Teilnehmer, friedlich zu bleiben: "Wir haben nur einen Schuss! Wenn da was schief geht, dann können wir das alles vergessen!" Zur Demonstration am Samstag werden mehrere Tausend Teilnehmer erwartet.

Also ich werde da mitlaufen!!!!

[HM Krause]

@ SebPi: Kann ich irgendwo deine Bilder aus Berlin sehn???? Ich würde mir das gern mal anschaun, ...

[HM Krause]

Bilder vom Spiel gegen Werder 2 mit anschliessender DEMO und Bilder vom Derby gegen Union

[mole]

http://www.dynamo-nachwuchs.de

[HM Krause]

Am Samstag aufgeschnappt: "Ehy scheiss Schieri -> die Leute regen sich auf -> es kommt zu Randalen -> Dynamo is schuld -> und der DFB hat wieder was gegen uns"